Die SPD Stadtratsfraktion möchte sich zu Beginn des Jahres ausdrücklich bei allen Beschäftigten des Straß0enreinigungs- und Fuhramtes und beim zuständigen Bürgermeister Joachim Wolbergs für den großen Arbeitseinsatz im Monat Dezember bei der Bewältigung des extremen Wintereinbruchs und bei der Beseitigung des Mülls in der Silvesternacht bedanken.

Es ist nicht in Ordnung, dass in der Silvesternacht jeder seinen eigenen Müll auf den Straßen liegen lässt und gleichzeitig fordert, in der Früh müssen alle Straßen sauber sein.
Die Männer, die die zerbrochenen Flaschen, Böllerbatterien, usw. in der Nacht mit gro-ßem Einsatz beseitigten, haben dann anschließend bei der Bewältigung der Schnee-problematik unvermindert weitergearbeitet.
Von den Müllverursachern hat wohl niemand an diese Einsatzkräfte gedacht.

Es ist ein durchsichtiges politisches Manöver, wenn scheinheilig die Arbeiter gelobt werden und der zuständige Bürgermeister kritisiert wird, wie dies z.B. der Abgeordnete Rieger tat.

Riegers Vorwurf, die Stadt habe zu wenig Salz gekauft, geht völlig ins Leere. Die Schneenot für durchsichtige Politmanöver zu instrumentalisieren ist schändlich.

Der Bau- und Vergabeausschuss der Stadt hat am 22. Juni 2010 einstimmig den Kauf von 1500 Tonnen Salz und zusätzlich einmal eine Nachlieferoption von 800 Tonnen (kurzfristig, binnen drei Tagen), also insgesamt 2300 Tonnen Salz beschlossen.
In der Vergangenheit hat die Stadt im Regelfall ca. 1400 Tonnen Salz pro Jahr verbraucht. Also wurde eine wesentlich größere Menge, als bisher maximal pro Jahr an Salz gebraucht wurde, beschlossen.

Davon, dass der Lieferant nun seinen Lieferverpflichtungen nicht nachkommt, konnte niemand ausgehen.
Die SPD Fraktion fordert, alle Möglichkeiten auszuloten, um den säumigen Salzlieferan-ten zu verklagen.

Mängel beim Schneeräumen, wie z.B. beim Treppenaufgang Eiserne Brücke sind unseres Er-achtens durch einen Anruf beim Fuhramt anzuzeigen. Nur durch ein Miteinander sind solche Extremsituation, wie sie im Dezember gegeben waren, zu bewältigen.

Wir Sozialdemokraten jedenfalls danken allen, die täglich an der Schneefront Schwerstarbeit leisten, um diese einmalige Herausforderung zu bestehen.