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SPD und Gewerkschaften seit an seit gegen soziale Schieflage :

Arbeit & Wirtschaft

Alexander Gröbner referierte.

Am Dienstag Abend luden die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD, Jusos und SPD-Ortsverein Stadtosten zum Themenabend „SOZIALE SCHIEFLAGE“ in die Gaststätte Schlachthof.

Nach der Vorführung des kritischen Polit-Films „Let’s make money“ referierte Alexander Gröbner, Geschäftsführer des ver.di Bezirk Oberpfalz. In seinem Vortrag nahm er kritisch Stellung zu einem verantwortungslosen Kapitalismus, der zuvor im Film angeprangert wurde. Gröbner zog Parallelen zur unsozialen Politik der schwarz-gelben Bundesregierung: „Eine deutlichere Anhebung der Hartz IV-Regelsätze hätte vielen Familien geholfen. In diesem reichen Land leben 1,9 Millionen Kinder unterhalb der Armutsgrenze.“ Trotz der Lehren aus der Finanz- und Wirtschaftskrise gäbe es bis heute nur Lippenbekenntnisse. So kritisierte der Gewerkschafter die fehlenden Reformen im Finanzmarkt, wie beispielsweise ein TÜV für Ratingagenturen. „Es ist nichts passiert. Während wir diskutieren, zocken die Investoren weiter“, so Gröbner. Überdies konstatierte er dem Fiskus ein Einnahmeproblem. Durch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und mehr Personal im Bereich der Steuerfahndung, würden erhebliche Mehreinnahmen realisiert. Gröbner wies auf die Aktionswochen gegen die soziale Schieflage hin, deren Höhepunkt die Großdemonstration am 13.November in Nürnberg ist: „Die Politik von Schwarz-Gelb ist äußerste Klientelpolitik gegen die breite Gesellschaft. Das nehmen wir nicht länger hin.“ Im Hinblick auf die im Januar beginnende Tarifrunde für Beschäftigte der Länder, warnte Gröbner davor, die Versäumnisse der Politik auf den Rücken der Beschäftigten auszubaden. In der anschließenden Diskussion kritisierten die Sozialdemokraten die hohe Anzahl von befristeten Arbeitsverhältnissen, die zunehmende Beschäftigung als Leiharbeiter sowie die geschönte Darstellung der Arbeitslosenzahlen. Auch bestünde in der Gesellschaft große Angst in Hartz IV zu fallen. Abschließend waren sich Gewerkschafter und SPD einig: „Jetzt ist die große Chance etwas zu verändern. Nur gemeinsam sind wir stark“, erklärte AfA-Vorsitzender Bruno Lehmeier.

 

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